"Infotainment-Fritzen"

SPD-Fraktionsvize Stiegler wirft Medien Mobbing gegen Beck vor

09. Mai 2008

Bild: Deutsche Bundesstiftung Umwelt [nachrichten-café/ddp] Es ist kaum zu übersehen, dass die Medien beständig versuchen, eine Kanzlerkandidatur von SPD-Chef Kurt Beck zu verhindern. Sie bevorzugen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), der für eine Kontinuität der Agenda-Politik von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder steht. Die tägliche Stimmungsmache gegen Beck rief nun SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler auf den Plan. Im "Deutschlandfunk" wirft er den Medien Kampagnenjournalismus gegen Beck vor. Beck sei in der Partei tief verankert, draußen hoch anerkannt, aber er sei in Berlin vom ersten Tag an gemobbt worden, sagte Stiegler. "Irgendwann hört das auch auf. Das ist eine Frage, wann es den Leuten langweilig wird." Stiegler sprach von einem "Bemühen der Hauptstadtpresse und mancher Medien", Beck zu mobben, und es sei eine geprobte Solidarität, zu ihm zu stehen.

"Es ist wirklich unglaublich, was sich da einige Medien erlauben", kritisiert Stiegler. Mit Blick auf einige, von den Medien immer wieder gefragte Parteifreunde sagte er: "Es finden sich immer ein paar Deppen, die dann die Stichworte geben. Wir haben einen Fahrplan, und an den halten wir uns."

"Weil er vielleicht hier nicht nach ihren Regeln tanzen will"

Stiegler betonte bezüglich der Steuerdebatte, Beck sei "solide und berechenbar". Der SPD-Chef sei aber "nicht der Liebling der Medien in Berlin", weil er "vielleicht hier nicht nach ihren Regeln tanzen will, und das finde ich gut an ihm, dass er einfach sagt, ihr könnt mir den Buckel runterrutschen. Das ist ja wohl eine gute Haltung. Man muss nicht hier all den Infotainment-Fritzen ihre Bedürfnisse befriedigen, sondern man muss verantwortlich eine Partei leiten."

Mit der Bezeichnung Infotainment-Fritze hatte Stiegler Journalisten kritisiert. Die Journalisten des Deutschlandfunks fragten anschließend, ob Steinmeier ein besserer Infotainment-Fritze wäre. Darauf die Antwort des SPD-Fraktionsvize: "Ich lasse mich auf solche Diskussionen nicht ein, weil ich jeden zur Rede stelle, der an diesem Quatsch mitspielt und der der SPD nur schaden soll. Deswegen haben wir einen Fahrplan im Parteipräsidium, im Parteivorstand, wie so etwas vorbereitet wird, und dabei bleibt es auch."

Stiegler: Wir sind stark genug, um diese Schweinereien auszuhalten

Auf die Frage nach dem SPD-Kanzlerkandidaten reagierte Stiegler harrsch: "Ich denke, Kurt Beck hat mitgeteilt, das wird irgendwann nächstes Jahr geschehen und Feierabend. Da können die spekulieren, was sie wollen; dann werden sie halt ein Divertimento betreiben und zur Unterhaltung der Nation beitragen, aber uns nicht hier etwa vor sich hertreiben, was sie gerne täten. Wir sind stark genug, um diese Schweinereien auszuhalten."

Die Medien fragen die Stimmungen in der Bevölkerung ab, die sie zuvor mit geballter Macht erzeugen

Eine der vielfältigen Methoden, um bestimmte Politiker gezielt zu beschädigen und andere zu begünstigen, sind die regelmäßigen Meinungsumfragen im Auftrag von Medien. Die Medien fragen hierbei aber nur die Stimmungen in der Bevölkerung ab, die sie zuvor mit geballter Macht erzeugen.

Das aktuelle ZDF-Politbarometer sieht Beck mal wieder im "Stimmungstief". Dagegen habe Außenminister Steinmeier, "der ebenfalls als möglicher SPD-Kanzlerkandidat gilt", "seinen Wert" und damit den zweiten Platz halten können.

Bei ARD und ZDF unterbrochen

Der einstige "Medienkanzler" Gerhard Schröder (SPD) wurde zunächst mit Hilfe der Medien an die Macht gebracht. Nach knapp zwei Legislaturperioden brachten sie ihn wieder zu Fall. Am Abend nach der letzten Bundestagswahl am 18. September 2005 hatte der scheidende Kanzler die Medien massiv angegriffen. Schröder sprach von "Medienmacht und Medienmanipulation" während des Wahlkampfs. Später am Abend, in der "Berliner Runde" von ARD und ZDF setzte der damalige Bundeskanzler dazu an, seine Medienkritik zu wiederholen. Doch er wurde immer wieder von den moderierenden Journalisten unterbrochen. Die Kritik am monatelangen Kampagnenjournalismus war bei ARD und ZDF unerwünscht.

Die Bundeszentrale für politische Bildung widmete sich im März 2006 auf einem Kongress dem Thema, weil die Bürger nicht mehr "zwischen Information und Inszenierung" unterscheiden könnten.

"Vorherrschende Meinungsmacht verhindern"

Die SPD-Arbeitsgruppe für Kultur und Medien veranstaltete im Oktober 2006 ein Expertengespräch zum Thema "Crossmediale Medienkonzentration". Der Arbeitsgruppe zufolge konnte bei dem Expertengespräch Einigkeit dahingehend erzielt werden, dass es die zentrale Aufgabe einer verantwortungsbewussten Medienpolitik ist, die Medienvielfalt sicherzustellen und "vorherrschende Meinungsmacht zu verhindern". Journalisten dürften sich nicht an die Stelle des Souveräns setzen.

Foto: Deutsche Bundesstiftung Umwelt