Gebühren für unabhängige Medien

Demokratie und Medienmacht

29. November 2010

[nachrichten-café] Der frühere Direktor des öffentlich-rechtlichen Radiosenders DRS der Schweiz, Andreas Blum, sieht durch eine zunehmende Medienmacht die Demokratie bedroht. Blum sieht sieht eine Machtverlagerung von der institutionellen Politik zu den Medien und fordert staatliche Unterstützung für qualitatitiv hochwertige Zeitungen und Internet-Angebote. Einem Bericht von NZZ Online zufolge ist nach Auffassung von Blum das Bedrohungspotenzial der Medienentwicklung für die Demokratie weit grösser als die faszinierenden Innovationen der Digitalisierung. Die Medien diktierten heute die politische Agenda.

Der wirtschaftliche Konzentrationsprozess gefährde die Medienvielfalt und die Meinungsfreiheit, heißt es im Bericht von NZZ Online. Die Balance von Macht und Verantwortung sei heute erheblich gestört.

Machtverlagerung von der Politik zu den Medien und zur käuflichen PR

Verschärft hat sich das Problem laut Blum durch den systematischen Abbau journalistischer Ressourcen.

Eine zweifache Machtverlagerung sei festzustellen: von der Politik zu den Medien und vom kritischen Journalismus zur käuflichen PR. Ethisch verantworteter Journalismus sei ein "De-luxe-Produkt" für wirtschaftlich gute Zeiten geworden.

Umverteilung der Gebühreneinnahmen

Andreas Blum fordert deshalb eine neue Medienordnung, insbesondere eine Umverteilung der Gebühreneinnahmen - unter Einbezug des Internets und insbesondere zugunsten von qualitativen Zeitungen.

Unabhängige Medien seien unverzichtbar für die demokratische Infrastruktur. Der Schlüssel für die Aufteilung der Gebühren müsse neu definiert werden.