Aachen
Aachen ist eine deutsche Großstadt im Bundesland Nordrhein-Westfalen. Aachen zählt heute zu den Verdichtungsräumen Nordrhein-Westfalens mit mehr als 250.000 Einwohnern. Die Stadt ist bekannt für ihre bis in die Jungsteinzeit zurückreichende Geschichte und ihr damit verbundenes kulturelles und architektonisches Erbe. Darüber hinaus richtet Aachen jährlich das internationale Pferdesportturnier CHIO aus und verleiht den internationalen Karlspreis.
Nachrichten zum Thema
Krebs
Bundeswehr muss Witwe wegen Radarstrahlen Rente zahlen
Die Bundeswehr muss der Witwe eines Soldaten, der Radarstrahlen ausgesetzt war, eine Rente bezahlen. Das befand das Sozialgericht Aachen in einer am Mittwoch (19. November) veröffentlichten Entscheidung. Demnach hat die Frau Anspruch auf eine Rente nach dem Soldatenversorgungsgesetz. Der Mann hatte als "Starfighter"-Mechaniker bei der Bundeswehr gearbeitet und war 1993 an einer Krebserkrankung gestorben.
..mehrBosnien und Herzegowina
Kriegsverbrechen hinterlassen auch nach zehn Jahren offene Wunden
Kerzen und Grabsteine in Aachen, Postkarten mit den Namen der Opfer in Bonn, Steckbrief-Luftballons in Bad Honnef, ein Infostand in Ludwigsburg, Appell-Briefe im Internet: Mit diesen und anderen Aktionen erinnert die deutsche Sektion von amnesty international (ai) in den kommenden Tagen an die Opfer von Srebrenica im Juli 1995, dem schlimmsten Massaker in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg, das das UN-Tribunal für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag als Völkermord betrachtet. ai fordert, die Suche nach den Tätern und Drahtziehern zu verstärken.
..mehrKabelenden des Feldfernsprechers
Stromstöße bei Rekrutenmisshandlung lagen angeblich "unter der Schmerzgrenze"
Im Prozess wegen der mutmaßlichen Rekrutenmisshandlungen in der Coesfelder Freiherr-vom-Stein-Kaserne hat am 22. Oktober ein früherer Rekrut ausgesagt, der bei einer simulierten Geiselnahme offenbar mit Stromstößen traktiert worden war. Der 28 Jahre alte Zeitsoldat aus Aachen sagte vor dem Landgericht Münster, dass die Ausbilder ihm im August 2004 die Kabelenden des Feldfernsprechers am Bauch und den Beinen befestigt hätten. Einige Sekunden lang habe es gekribbelt. "Es war deutlich unter der Schmerzgrenze und erträglich", behauptete der 28-Jährige.
..mehr"Stichtag verfassungsgemäß"
Sozialgericht Aachen weist Klagen gegen Elterngeld ab
Das Sozialgericht Aachen hat am Dienstag zwei Klagen gegen das seit Januar gezahlte Elterngeld abgewiesen. Nach Auffassung der Aachener Richter ist der Stichtag für die Zahlung von Elterngeld verfassungsgemäß. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Streitsache ließ das Gericht die Sprungrevision zum Bundessozialgericht zu. Geklagt hatten zwei Elternpaare, deren Kinder vor dem 1. Januar 2007 geboren worden waren und die deshalb nicht unter die erst ab diesem Datum geltende Elterngeldgesetzgebung fallen. Bis 31. Dezember 2006 galt das Erziehungsgeldgesetz, nach dem die Kläger wegen ihres zu hohen Einkommens keinen Anspruch haben.
..mehr"Elite-Universitäten"
27 Hochschulen treten bei zweiter Elite-Runde an
Im Elitewettbewerb der Hochschulen um Fördermittel in Milliardenhöhe treten offenbar 27 Hochschulen zur zweiten Förderrunde an. Mit von der Partie sind alle sieben Universitäten, die in der Endrunde der ersten Runde gescheitert waren, darunter Heidelberg, Aachen, Freiburg und die Freie Universität Berlin, wie der Berliner "Tagesspiegel" berichtet. Neu im Rennen seien die Unis in Hamburg, Hannover, Jena, Frankfurt am Main und Gießen.
..mehrGrundsatzfragen
Neuer Beirat für Raumordnung beim Bundesbauministerium
Beim Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung hat sich der neue Beirat für Raumordnung konstituiert. Als Vorsitzender für diese Legislaturperiode wurde von den Mitgliedern Professor Dr. Klaus J. Beckmann, Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen, gewählt. Im Beirat sind nach Angaben des Ministeriums "Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Praxis" vertreten. Repräsentanten verschiedener gesellschaftlicher Gruppen wie kommunale Spitzenverbände, Wirtschaft, Gewerkschaften und Naturschutzorganisationen "beraten das Ministerium zukünftig bei Grundsatzfragen der Raumordnung".
..mehrKlimaschutz
Rechtsstreit gegen RWE wegen Braunkohle-Verstromung geht weiter
Im Rechtsstreit zwischen dem Energiekonzern RWE und der Umweltschutzorganisation Greenpeace legte die Umweltschutzorganisation am Dienstag Berufung beim Oberlandesgericht Köln ein. Greenpeace will vom Gericht klären lassen, "ob man den Klimawandel hinnehmen muss, oder dort protestieren darf, wo seine wesentlichen Ursachen liegen". Greenpeace begründet den viertägigen Protest in der Kohle-Tagebaugrube Hambach vor zwei Jahren mit der "Abwendung einer gegenwärtigen Gefahr", da RWE als größter Kohlendioxid-Emittent Europas wesentlich zur Klimazerstörung beitrage. Nach Auffassung der Umweltschützer hätte das Landgericht in der ersten Instanz beurteilen müssen, ob RWE weiter wie bisher Kohlendioxid "in riesigen Mengen" emittieren dürfe. Die 1. Zivilkammer des Landgerichts Aachen hatte Greenpeace am 16. März dazu verurteilt, RWE in Ruhe zu lassen "sowie im Grunde nach Schadensersatz zu zahlen".
..mehrTodesurteile
Karlsruhe bestätigt pauschale Aufhebung von NS-Urteilen
Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts durfte die Bundesrepublik Deutschland Urteile der NS-Zeit pauschal aufheben statt sie einer Prüfung im Einzelfall zu unterziehen. Gegen das "NS-Aufhebungsgesetz" von 1998 bestünden "keine Bedenken", heißt es in dem am Freitag veröffentlichten Beschluss. Der Gesetzgeber habe sich "in rehabilitierungswürdigen Fällen für eine pauschale Aufhebung statt für eine Wiederaufnahme der einzelnen Verfahren entscheiden" dürfen, betonten die Karlsruher Richter. Damit scheiterten Angehörige von zwei im Jahre 1944 in Aachen standrechtlich erschossenen Jugendlichen mit dem Versuch, ein Wiederaufnahmeverfahren zu erreichen.
..mehrWahlkampf in Israel
Israelischer Politiker fordert Ermordung des Friedensaktivisten Uri Avnery
Laut einem Bericht der israelischen Zeitung "Haaretz" hat der Vorsitzende der rechtsextremen israelischen Partei "Jüdisch-Nationale Front", Baruch Marzel, in einer Wahlkampfrede die "gezielte Tötung" von Uri Avnery gefordert. Uri Avnery ist der Gründer der Friedensbewegung „Gush Schalom“ (Friedensblock) und Träger des Aachener Friedenspreises. Die Wahlalternative WASG Aschen hat sich deshalb in einem Brief an Bundesaußenminister Steinmeier, und an Shimon Stein, den Botschafter des Staates Israel, gewandt. Darin bittet die WASG die Adressaten, sich für die Gewährleistung der Sicherheit von Uri Avnery und die Strafverfolgung von Baruch Marzel einsetzen.
..mehrPublic Private Partnership
Staatliche Hochschule und Energiekonzern E.On forschen gemeinsam
Die staatliche Hochschule RWTH Aachen und der Düsseldorfer Energiekonzern E.ON wollen gemeinsam in Aachen ein neues energiewissenschaftliches Forschungsinstitut gründen. Die beiden Partner haben am Freitag eine Grundsatzvereinbarung unterzeichnet, wonach die Forschungseinrichtung die Bezeichnung "E.ON Forschungsinstitut für Energie" führen soll. Nach Angaben von E.On soll mit dem Institut ein Beitrag zur Intensivierung der internationalen Forschung in den Bereichen Energieeffizienz und Klimaschutz geleistet werden.
..mehrLandgericht Aachen
Lange Haftstrafen wegen Geiselnahme für spanische Anarchisten
Drei Männer, die sich selbst der internationalen anarchistischen Bewegung zuordnen, sind am Mittwoch vom Aachener Landgericht zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Gegen zwei 45 und 37 Jahre alte Spanier wurden wegen Geiselnahme und schweren Raubes Haftstrafen von 14 und 13 Jahren verhängt. Ein 26-jähriger Belgier muss wegen Beihilfe für drei Jahre und sechs Monate ins Gefängnis. Die mitangeklagte Schwester des 37-Jährigen wurde wegen Hehlerei und Widerstandes gegen die Staatsgewalt zu einer zehnmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt.
..mehrGewaltfreie Proteste
Aachener Friedenspreis für Brecht-Tochter Hanne Hiob
Die Münchner Schauspielerin Hanne Hiob und der amerikanische Theologe Roy Bourgeois sind am Donnerstag mit dem Aachener Friedenspreis 2005 ausgezeichnet worden. Die Ehrung für Hanne Hiob würdige das Lebenswerk eines Menschen, der sich seit mehr als 30 Jahren unerschrocken und mit all seiner Kraft gegen Faschismus, Rassismus und Krieg eingesetzt habe, erklärte der Verein Aachener Friedenspreis. Die Losung "Nie wieder Faschismus - nie wieder Krieg!" sei stets das Leitmotiv der Tochter von Bertolt Brecht (1898-1956) geblieben. Die Vergabe des Friedenspreises an die Schauspielerin solle ein Zeichen gegen alle Versuche setzen, den Faschismus wieder salonfähig zu machen.
..mehrÖkologisch Wohnen
Preis für nachhaltiges Bauen und Renovieren an Familie in Worms
Der Naturschutzbund NABU hat in Worms den diesjährigen NABU-Baupreis für nachhaltiges Bauen und Renovieren verliehen. "Ökologische Haustechnik, regionale Hölzer beim Innenausbau, naturnahe Gartengestaltung -- eine beispielhafte Aufstockung, die durch die Vollständigkeit der Maßnahmen beeindruckt", fasste NABU-Präsident Olaf Tschimpke das Urteil der Jury zusammen. Auch Klaus Dosch von der Aachener Stiftung KathyBeys, Mitinitiatorin des Baupreises und Stifter des Preisgeldes, begrüßte das Engagement der Gewinner: "Familie Brauner hat bewiesen, dass attraktives Wohnen auch ohne Neubau auf der grünen Wiese möglich ist".
..mehrSozialabbau
Energiesteuer statt Lohnsteuer und Sozialabgaben gefordert
Attac Saar lädt am Montag, dem 20.9.2004, 19.30 Uhr in die "Galerie im Filmhaus" ein. Dort referiert Wolf von Fabeck (Solarenergie-Förderverein Aachen) zum Thema "Gegen die Arbeitslosigkeit - Energiesteuer statt Lohnsteuer und Sozialabgaben". Der Eintritt ist frei. Unser gesellschaftliches Leben wird durch die Nutzung von Energie bestimmt. Zwar merken wir bei einem Stromausfall schnell, wie abhängig wir in technischer Hinsicht geworden sind - aber auch die großen gesellschaftlichen Probleme, von der Arbeitslosigkeit bis zur Verarmung der öffentlichen Haushalte, hängen eng mit Energiefragen zusammen. Genauer gesagt: mit der unangemessen geringen Besteuerung von Energie.
..mehr30 von 750 Stätten weltweit
Das Unesco-Weltkulturerbe in Deutschland
Auf der Welterbeliste der Unesco sind in Deutschland etwa 30 Denkmäler verzeichnet. Sie stehen unter dem Schutz der Internationalen Konvention für das Kultur- und Naturerbe der Menschheit. Als erste Stätte in Deutschland wurde 1978 die Stadt Aachen mit der Pfalzkapelle Karls des Großen und dem Dom in die Liste der besonders schützenswerten Kulturgüter aufgenommen.
..mehrBauen/Ökologie
Baupreis 2004 für nachhaltiges Bauen und Renovieren ausgeschrieben
Der Naturschutzbund NABU schreibt zum zweiten Mal einen Baupreis für nachhaltiges Bauen und Renovieren aus. Bauherren, Architekten, Planer sowie kommunale Bauträger und Wohnungsgesellschaften sind aufgerufen, sich mit ihren Projekten für den NABU-Baupreis 2004 zu bewerben. Im Mittelpunkt des Wettbewerbs stehen Alternativen zum Neubau. Mit Unterstützung der Aachener Stiftung Kathy Beys und des Umweltbundesamtes konnte bei der zweiten Ausschreibung das Preisgeld für den Sieger auf 4.000 Euro verdoppelt werden.
..mehrAbschluss der "Europäischen Woche der Mobilität"
In die Stadt - ohne mein Auto! - Mehr als 1.300 Städte machten mit
Der Aktionstag "In die Stadt - ohne mein Auto" bildete am Sonntag den Höhepunkt und Abschluss der "Europäischen Woche der Mobilität". Rund 1.300 Städte aus 34 Ländern beteiligten sich in diesem Jahr an den Aktionen zwischen dem 16. und 22. September. In Deutschland sind 100 Städte mit dabei. Von Aachen bis Zirndorf steht alles unter dem Zeichen "Umweltfreundliche Mobilität": Schnuppertickets vom Busunternehmen, Radtouren mit dem Bürgermeister, Mobilitätsfeste, autofreie Aktionsmeilen oder Mitmachaktionen für Schüler.
Biomassetagung in Aachen
Perspektiven der Bioenergie in Stadt und Region
Erneuerbare Energien werden in der Zukunft eine immer größere Rolle bei der Energieversorgung spielen. Als nachwachsender und klimafreundlicher Rohstoff wird insbesondere die Biomasse - wie Biomasse, Biogas, Holz und Pflanzenöl - eine interessante Perspektive für Kommunen, Landwirte, Ingenieurbüros und Energieversorger bieten. Vom 28. bis 29. April 2003 findet deshalb in Aachen das 1. Aachener Anwenderforum für Bioenergienutzung in Stadt und Region statt, eine Biomasse-Tagung, die von der Stadtwerke Aachen AG, STAWAG, und EUROSOLAR e.V. veranstaltet wird.
..mehrEuropäisches Sozialforum in Florenz
Italienische Grenzpolizei hindert Globalisierungskritiker an der Einreise
Zwei Anhänger der globalisierungskritischen Bewegung aus Deutschland sind auf ihrem Weg zum Europäischen Sozialforum (ESF) in Florenz an der Einreise nach Italien gehindert worden. Das berichtet die Organisation Attac am Mittoch. Für Armin Titze aus Aachen und Marek Silska aus Bonn wurde ein Einreiseverbot bis zum 10. November ausgesprochen. Die italienische Grenzpolizei berief sich gegenüber der Organisatoren des ESF auf eine schwarze Liste, die ihnen von den deutschen Polizeibehörden übergeben worden sei.Gegen die Übergabe dieser Liste hatte bereits der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, Hans-Christian Ströbele vergebens protestiert.
..mehrAachen
Bürgerentscheid auf Messers Schneide
Die Bürgeraktion Mehr Demokratie befürchtet, dass am Wochenende in Nordrhein-Westfalen erneut ein Bürgerbegehren wegen unfairer Abstimmungsverfahren scheitert. Am Sonntag sind in Aachen rund 175.000 Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, bei einem Bürgerentscheid über den Verkauf der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft (GeWoGe) abzustimmen. Im Mai hatte ein von Mieterverein, Kirchen, Gewerkschaften und verschiedenen Parteien unterstütztes Bürgerbegehren dem Stadtrat über 14.400 Unterschriften gegen den Verkauf überreicht. CDU und FDP hatten mit ihrer Ratsmehrheit im Februar den Verkauf von über 7.000 Wohnungen beschlossen, um mit den Ein-nahmen den Haushalt zu sanieren. Die Gegner befürchten Mieterhöhungen und Luxussanierungen infolge des Verkaufs.
..mehrVerleihung des Aachener Friedenspreises
Widerstand zahlt sich aus
Die US-Kongressabgeordnete Barbara Lee und der deutsche Lehrer Bernhard Nolz sind am Dienstag mit dem Aachener Friedenspreis 2002 ausgezeichnet worden. Beide hatten sich gegen eine militärische Reaktion auf die Terroranschläge des 11. September ausgesprochen, wie der Verein Aachener Friedenspreis mitteilte. Damit hätten sie sich "einem Klima ständig wachsender Militarisierung und Terrorhysterie" widersetzt. Die 55-jährige Barbara Lee stimmte nach dem 11. September 2001 als einzige US-Abgeordnete gegen die Kriegsermächtigung für US-Präsident George W. Bush. Daraufhin hatte die demokratische Politikerin Morddrohungen erhalten. Nach Ansicht des Vereins Aachener Friedenspreis repräsentiert Lee das "andere Amerika", das sich gegen den Krieg stellt.
..mehrOhrfeige für Bundesregierung
E.ON und Ruhrgas dürfen weiterhin nicht heiraten
Die Energiekonzerne E.ON und Ruhrgas dürfen sich vorerst nicht zusammenschließen. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf bestätigte am Freitagabend seine einstweilige Anordnung gegen die Fusion von E.ON und Ruhrgas. Die Energiehändler Trianel und Ampere sowie die Stadtwerke Aachen und Rosenheim setzten sich damit auch in der zweiten Runde durch. Auch Verbraucher- und Umweltschützer hatten Beschwerden gegen die "Ministererlaubnis" angekündigt.
..mehrProtest gegen ESSO
"Prädikat: Besonders verantwortungslos"
"Testurteil: Besonders verantwortungslos". Das stand auf überdimensionalen Urkunden, die Greenpeace-Aktivisten am Samstag in 18 Städten vor ESSO-Tankstellen präsentierten. Unter anderem in Aachen, Augsburg, Bremerhaven und Dresden demonstrierten Greenpeace-Mitglieder gegen ESSO und seine umweltzerstörende Geschäftspolitik. Die Aktivisten verteilen Flugblätter, informieren Passanten und sammeln Unterschriften von Menschen, die mehr Verantwortung von ESSO für den Umweltschutz fordern.
..mehrErdbeben im Rheinland
Offenbar keine größeren Schäden durch Erdstösse bei Aachen
Das leichte Erdbeben vom Montagmorgen hat nach einer ersten Bilanz offenbar keine größeren Schäden angerichtet. Wie ein Sprecher des Lagezentrums im nordrhein-westfälischen Innenministerium mitteilte, sind nach ersten Erkenntnissen auch keine Menschen verletzt worden. Aus dem Raum Düren meldete die dortige Feuerwehr, dass zwei Kamine zerstört worden seien. Ansonsten habe es lediglich Berichte von geborstenen Spiegeln und Fensterscheiben gegeben.
..mehrSkaten gegen Esso
Greenpeace protestiert bundesweit an Esso-Tankstellen
Mehrere hundert Aktivisten von Greenpeace protestierten Sonntag bundesweit in 12 Städten auf Inline-Skates gegen die Geschäftspolitik des Ölmultis Esso. Die Umweltschützer trugen T-Shirts mit dem Aufdruck "E$$O spinnt" und fuhren von einer Esso-Tankstelle zur nächsten. Unter anderem in Aachen, Frankfurt, Hamburg und Berlin entrollten sie jeweils vor den Aus- und Einfahrten der Tankstellen ein Transparent mit der Aufschrift: "Esso spinnt - die verheizen unser Klima". Außerdem verteilten die Umweltschützer Flugblätter an Autofahrer und informierten über die unverantwortliche Konzernpolitik des Ölmultis.
..mehrAachener Friedenspreis
Ehrung für Kriegs-Gegner
Der Aachener Friedenspreis 2002 geht an die amerikanische Kongressabgeordnete Barbara Lee und den deutschen Pazifisten Bernhard Nolz. Beide Preisträger hatten sich gegen eine militärische Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September ausgesprochen, teilte der Verein Aachener Friedenspreis am Mittwoch mit.
..mehrTierschutz
Berlusconiregierung plant Ausweitung der Zugvogeljagd
Italiens Regierung will die Jagd auf Sing- und Zugvögel erheblich ausweiten. Wie das Komitee gegen den Vogelmord in Aachen mitteilte, soll den Regionen gesetzlich gestattet werden, zukünftig auch die Jagd auf nach EU-Recht geschützte Finken, Stare, Sperlinge und andere Singvögel zu erlauben. Bislang konnten Vorhaben der Toskana und anderer Regionen, Millionen geschützte Kleinvögel zum Abschuß freizugeben, regelmäßig vor Gericht gestoppt werden, erklärt hierzu Eugen Tönnis vom Komitee gegen den Vogelmord. Dies werde aufgrund des neuen Gesetzes bald nicht mehr möglich sein. Berlusconi habe damit dem Druck von Jägern und Gourmets nachgegeben, die auf die traditionelle "Polenta uccelli" - Maisbrei mit gebratenen Singvögeln, nicht verzichten wollten.
..mehrTerrorabwehr
USA erhalten drei NATO-Awacs-Flugzeuge
Drei von fünf angeforderten Awacs-Überwachungsflugzeugen sind inzwischen von der NATO-Airbase in Geilenkirchen bei Aachen in die USA verlegt worden. Bereits am Dienstagabend sei ein Aufklärungsflugzeug gestartet und zwei seien am Mittwochmorgen gefolgt, bestätigte ein Sprecher des NATO-Verbandes. Zwei weitere sollten "in Kürze" in die USA fliegen. Neuer Standort ist ein Militärflughafen bei Washington.
..mehrSelten
Kleine Moorhühner im Tierpark Aachen
Im Aachener Tierpark haben zwei Moorhuhn-Küken das Licht der Welt erblickt. Der Zuchterfolg gilt als in Fachkreisen als Sensation. Bislang hätten die anspruchsvollen Vögel aus dem schottischen Hochland eine Gefangenschaft nur selten überlebt, teilte der Tierpark am Dienstag mit.
..mehrKultur
György Konrad erhält Aachener Karlspreis
Der ungarische Schriftsteller und Soziologe György Konrad ist am Donnerstag mit dem Internationalen Karlspreis der Stadt Aachen ausgezeichnet worden. Mit der international renommierten Auszeichnung wurde Konrad für sein schriftstellerisches, kulturpolitisches und essayistisches Eintreten für das Zusammenwachsen Europas und für die Errichtung von offenen Gesellschaften geehrt.
..mehrEhrung für Europäer
Aachener Karlspreis für Ungarn György Konrad
Der ungarische Schriftsteller, Soziologe und Psychologe György Konrad wird am Donnerstag mit dem Internationalen Karlspreis der Stadt Aachen ausgezeichnet. Mit der international renommierten Auszeichnung wird Konrad wegen seines schriftstellerischen, kulturpolitischen und essayistischen Eintretens für das Zusammenwachsen Europas und für die Errichtung von offenen Gesellschaften geehrt. Die Laudatio hält der frühere Bundespräsident Roman Herzog, der 1997 den Karlspreis erhalten hatte.
..mehrISAF-Einsatz in Afghanistan
Bundeswehr fliegt 45 Prozent der Truppen und 40 Prozent des Kriegsmaterials
Im Zuge seines Werbens für einen Einsatz von AWACS-Radarleitflugzeugen in Afghanistan machte Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) deutlich, wie stark die Bundeswehr in den Krieg in Afghanistan involviert ist. "Wir haben ein ureigenstes Interesse daran, dass die Flugsicherung in Afghanistan funktioniert", sagte Jung der in Dresden erscheinenden "Sächsischen Zeitung". Er verwies darauf, dass der militärische und zivile Luftverkehr in Afghanistan stark zunehme. "Die Bundeswehr fliegt im Rahmen des NATO-Einsatzes unter dem ISAF-Mandat 45 Prozent der Truppentransporte und 40 Prozent der Materialzulieferung. Wir haben die Aufklärungsflugzeuge vom Typ Tornado im Einsatz", argumentierte Jung. Eine bessere Koordinierung, wie sie von den AWACS-Flugzeugen der Nato geleistet werden könne, sei "eine wichtige Sache".
"Kniefall vor Interessen der Stromkonzerne"
Merkel verfehlt laut Greenpeace die Klimaziele
Nach Ansicht der Umweltschutzorganisation Greenpeace verfehlt Deutschland seine Ziele bei der Klimapolitik. Laut einer von Greenpeace in Auftrag gegebenen und am 19. November veröffentlichten Studie würden mit den von der Regierung Merkel geplanten Klimaschutz-Maßnahmen nur maximal 160 Millionen Tonnen Treibhausgase statt der angestrebten 270 Millionen Tonnen eingespart. Damit bleibe Deutschland hinter dem selbst gesteckten Ziel zurück, den Ausstoß von klimaschädlichen Treibhausgasen bis zum Jahr 2020 um bis zu 40 Prozent gegenüber 1990 zu reduzieren. Im Kraftwerkssektor sei sogar mit einem Anstieg der CO2-Emissionen zu rechnen. Die Verwässerung der Gesetzesvorlagen sei "ein Kniefall der Bundesregierung vor den Interessen der Stromkonzerne und der Automobilindustrie", sagte Greenpeace-Klimaexperte Andree Böhling.
Zum nationalen Energiekonzept
"Energischer Ausbau der erneuerbaren Energien bis auf 100 Prozent"
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte unlängst die Frage aufgeworfen, woher nach dem Atomausstieg die dann fehlende Energie kommen solle. Die EU-Energieminister haben am 15. Februar beschlossen, bis 2020 einen Anteil der erneuerbaren Energien von 20 Prozent anzustreben. Nach Auffassung des Geschäftsführers des Solarenergie Fördervereins Deutschland (SFV), Wolf von Fabeck, ist dieses Ziel nicht hinreichend. "Ich habe den Eindruck, die EU-Energieminister haben den Ernst der Lage noch nicht begriffen", sagte er im Gespräch mit ngo-online. Angesichts "der ungeheuren Gefahren" fordert er ein Verbot des Neubaus weiterer fossiler Energiegewinnungsanlagen, ein Abschalten der Atomreaktoren und einen "energischen Ausbau der erneuerbaren Energien bis auf 100 Prozent". Ein Umstieg auf 100 Prozent erneuerbare Energien sei bereits "mit den heute bekannten Techniken und Verfahren" möglich - "und zwar sogar auch in Deutschland, obwohl Deutschland eines der am dichtesten besiedelten und am höchsten industrialisierten Länder ist".
In der Defensive
Kapitalisten diskutieren Kapitalismus-Kritik
Die Kapitalismus-Debatte entzweit offenbar die Wirtschaft. Der frühere Chef und jetzige Vizepräsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Michael Rogowski, distanzierte sich am vergangenen Donnerstag von Aussagen seines Nachfolgers Jürgen Thumann zu diesem Thema. "Der BDI sollte sich deutlich gegen populistische Kritik an den Unternehmen stemmen und nicht in die Musik der Weichmacher einstimmen", sagte Rogowski der "Berliner Zeitung". Thumann hatte dagegen am Wochenende zuvor eine "Mitverantwortung" der Wirtschaft "an der aktuellen Debatte" eingeräumt. BDI-Vizepräsident Diether Klingelnberg warnte jetzt BDI-Präsident Thumann vor einer Spaltung des Arbeitgeberlagers. "Wir dürfen uns nicht auch noch gegenseitig auseinanderdividieren", sagte er. Er sei überrascht über die Äußerungen Thumanns. Zahlreiche öffentlichen Äußerungen lassen erahnen, wie heftig es hinter den Kulissen kracht.
Solarthermische Wüstenkraftwerke
NRW subventioniert Desertec
Schon seit mehr als 30 Jahren propagiert das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) die Errichtung riesiger solarthermischer Kraftwerke in der Sahara. Gebaut wurde bis heute nicht ein einziges Solarkraftwerk in der Wüste. Jetzt spendiert das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) dem Institut in den kommenden fünf Jahren 27 Millionen Euro, um in Köln ein "Institut für Solarforschung" aufzubauen. Eine Vereinbarung darüber haben die nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) und NRW-Innovationsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Dienstag (4. Mai) in Köln unterzeichnet. Das DLR-Institut für Solarforschung soll seinen Schwerpunkt auf dem Gebiet der konzentrierenden solarthermischen Kraftwerke haben. Damit subventioniert NRW das Wüstenstrom-Projekt "Desertec", an dem auch die in Nordrhein-Westfalen ansässigen Energiekonzerne RWE und E.On interessiert sind. NRW führt damit seine Tradition der Förderung von Großkraftwerken in der Hand großer Energiekonzerne nahtlos fort.
..mehr540 Flüchtlinge
Nordrhein-Westfalen will irakische Christen aufnehmen
Nordrhein-Westfalen will in den nächsten Wochen vereinbarungsgemäß 540 nach Syrien und Jordanien geflohene irakische Flüchtlinge aufnehmen. Darunter werden vor allem irakische Christen sein. Angehörige der christlichen Minderheit im Irak seien in ihrem Heimatland Bedrohungen und Verfolgungen ausgesetzt und deshalb besonders schutzbedürftig, sagte Landesintegrationsminister Armin Laschet (CDU) am Donnerstag (5. Februar) in Düsseldorf. Zusammen mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der Unions-Bundestagsfraktion, Wolfgang Bosbach (CDU), hatte er eine Informationsreise nach Syrien und Jordanien unternommen. Bereits im November hatte die EU beschlossen, 10.000 irakische Flüchtlinge in Europa aufzunehmen. Davon sollen 2500 nach Deutschland kommen.
..mehr"Finanzierungsfragen"
USA rechnen mit AWACS-Einsatz in Afghanistan erst ab Frühjahr 2009
Die USA gehen davon aus, dass sich der geplante Kriegs-Einsatz von AWACS-Aufklärungsflugzeugen in Afghanistan weit in das kommende Jahr hinein verschiebt. Im NATO-Militärausschuss gebe es dazu immer noch keine Einigung, sagte der amerikanische NATO-Botschafter Kurt Volker am Dienstag (11. November) in Berlin. Ähnlich bewertete Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) die Lage und verwies auf eine nach wie vor ungeklärte Finanzierungsfrage. Diese könnte laut Volker aber in den kommenden Wochen gelöst werden und der Einsatz "im Frühjahr" 2009 beginnen. Bisherigen NATO-Planungen zufolge sollten die AWACS-Flugzeuge ab Ende November den "zivilen und militärischen Flugverkehr" über Afghanistan koordinieren.
..mehr"Gescheiterte Wissenschaftler" zurückholen
Laut Bundesregierung fehlen in Deutschland 70.000 Wissenschaftler
Nach Angaben des Bundesbildungsministeriums fehlen in Europa derzeit 700.000 Wissenschaftler, 10 Prozent davon in Deutschland. Die Lücke will das Ministerium durch Programme für den wissenschaftlichen Nachwuchs schließen, wie Staatssekretär Michael Thielen am Dienstag (28. Oktober) in Berlin sagte. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) warnte am Dienstag ebenfalls vor einem Mangel an Wissenschaftlern: In den Jahren 2009 bis 2020 müssten jährlich 2700 Hochschullehrer jährlich eingestellt werden, um die aus Altersgründen ausscheidenden Professoren zu ersetzen.
..mehr"Unternehmen Grünenthal stiehlt sich aus Verantwortung"
Contergangeschädigte demonstrieren für mehr finanzielle Hilfe
Mit einem Protestzug haben Geschädigte des Arzneimittels Contergan am 25. November in Berlin auf ihr Schicksal aufmerksam gemacht und mehr finanzielle Unterstützung gefordert. Die Versorgung der Opfer mit Entschädigungen ist nach Einschätzung des Bundesverbandes Contergangeschädigter "unzureichend". Die Politik müsse helfen, eine "umgehende und angemessene Lösung" für den Arzneimittel-Skandal zu finden, forderte der Verband.
..mehrHochschulen
Schavan will Exzellenzinitiative langfristig anlegen
Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) sieht nach der zweiten Entscheidungsrunde zur Exzellenzinitiative deutscher Hochschulen die Forschungsstandorte "auf einem internationalen Erfolgskurs". Sie sei davon überzeugt, dass mit der Initiative "ein großer Schritt in der Weiterentwicklung des deutschen Wissenschaftssystems ermöglicht wurde", sagte Schavan am 19. Oktober in Bonn. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) kritisiert die Initiative. Man brauche "Leuchttürme in der Wüste".
..mehr"Billige Arbeitskräfte"
CSU- und SPD-Politiker gegen schnellen Fachkräfte-Import
Die Forderung der Wirtschaft nach einer zügigen Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes für Fachkräfte aus dem Ausland stößt bei CSU- und SPD-Politikern auf Skepsis. CSU-Fraktionschef Joachim Herrmann sagte am 27. Juli im Deutschlandfunk, er sei sicher, dass der Fachkräftebedarf bis übernächstes Jahr aus der Gruppe der deutschen Arbeitslosen bedient werde könne. Herrmann nannte es "völlig absurd", über Mindestlohn zu diskutieren und dann die "Schleusen" für billige Arbeitskräfte zu öffnen.
..mehr"Personalabbaupläne kommen voran"
Telekom verkauft Call-Center an Bertelsmann-Dienstleistungsunternehmen Arvato
Unter dem Motto "Personalabbaupläne kommen voran" schreibt das "Handelsblatt", dass die Deutsche Telecom bis zu fünf Call-Center an den Bertelsmann-Tochter Arvato verkauft. Nach Angaben der Zeitung soll der Preis im unteren dreistelligen Millionenbereich liegen. Callcenter in Stuttgart, Potsdam und Neubrandenburg sind von dem Verkauf betroffen. Die Telekom hat sich zu diesem Vorgang noch nicht geäußert, ein Vorvertrag soll aber bereits unterzeichnet worden sein. Es geht um Personalabbau, ungesicherte Beschäftigungsverhältnisse, die Absenkung von Löhnen und um längere Arbeitszeiten.
..mehr"Atmosphäre der Bespitzelung"
Bayerns "Spitzel-Aufruf" kein Vorbild für andere Universitäten
Fast zwei Jahrzehnte nach dem Ende der DDR und der Stasi diskutiert die deutsche Politik erneut über die Bespitzelung von Mitmenschen. Die Münchner Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) hatte Anfang der Woche in einem Rundschreiben von Uni-Mitarbeitern verlangt, "verdächtig erscheinende Wahrnehmungen, die Rückschlüsse auf eine islamisch-fundamentalistische Haltung zulassen", unverzüglich mitzuteilen. Damit reagierte die Universität auf eine Forderung des bayerischen Verfassungsschutzes nach einem Beschluss der Innenministerkonferenz vom November. Der Vorstoß wird von anderen Universitäten und Studenten sehr kritisch gesehen. Der bundesweite Dachverband der Studierendenschaften erwägt sogar eine Klage gegen den "Spitzel-Aufruf". Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) verteidigte derweil am Donnerstag das Vorgehen der Münchener Universität.
..mehrPolizei & Justiz
Bundesverfassungsgericht rügt willkürliche Durchsuchungen
Das Bundesverfassungsgericht hat Polizei und Justiz in ungewöhnlich scharfer Form zur Beachtung der Verhältnismäßigkeit bei Durchsuchungen aufgefordert. In drei am Dienstag veröffentlichten Entscheidungen hoben die Karlsruher Richter teilweise willkürliche Durchsuchungsbeschlüsse auf und erklärten sie nachträglich für verfassungswidrig.
..mehr"AWACS"
NATO-Aufklärungsflugzeuge sollen WM überwachen
NATO-Aufklärungsflugzeuge vom Typ "AWACS" sollen während der Fußball-Weltmeisterschaft im Sommer in Deutschland den Luftraum überwachen. Die NATO-Flugzeuge sollen ein Gebiet von 320.000 Quadratkilometern überwachen können. Bei jedem Wetter und nachts können die "AWACS"-Besatzungen offenbar sehr schnell Flugzeuge identifizieren. Die NATO überwachte 2005 auch den Luftraum während des Weltjugendtages in Köln mit Papst Benedikt XVI. Den bisher größten Einsatz hatten die "AWACS"-Aufklärer während des NATO-Krieges gegen Jugoslawien 1999.
..mehr"Bessere Renditen"
Effiziente Energieträger statt Braunkohlenkraftwerk?
Die Umweltschutzorganisation Greenpeace sieht eine Alternative zum Bau eines Braunkohlenkraftwerks, das der Energiekonzern RWE für 2,2 Milliarden Euro ab 2006 im nordrhein-westfälischen Neurath errichten will. "Wir zeigen RWE Wege, exakt diese Summe in effiziente Energieträger zu investieren, dabei die ursprünglich geplante Menge Strom zu erzeugen und schließlich auch noch Geld zu verdienen", sagte Stefan Schurig, Leiter der Energie- und Klimaabteilung von Greenpeace, der ZEIT. Eine neue Greenpeace-Studie kommt zu dem Ergebnis, dass sich durch den Wechsel auf erneuerbare Energien, effiziente Kraftwerke und Energieeinsparungen langfristig sogar bessere Renditen erwirtschaften ließen.
Vorsitzender der Bischofskonferenz
Kardinal Lehmann predigte über den Umgang mit der Macht
Die Vollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz hat am Dienstag den Mainzer Bischof Kardinal Karl Lehmann (69) für eine weitere Amtszeit von sechs Jahren zum Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz wiedergewählt. Kardinal Lehmann ist seit 1987 Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz als Nachfolger des Kölner Erzbischofs Joseph Kardinal Höffner. Lehmann tritt nun seine vierte Amtszeit an. In seiner Predigt am Dienstag zeichnete Kardinal Lehmann ein ambivalentes, letztlich aber positives Bild der Macht.
..mehr"30-Stunden-Schichten"
Mediziner an Uni-Kliniken protestieren gegen schlechte Arbeitsbedingungen
An zahlreichen Universitätskliniken haben Ärzte am Montag vorübergehend ihre Arbeit niedergelegt. Mit Protestaktionen und Warnstreiks demonstrierten sie für bessere Arbeitsbedingungen und eine adäquate Vergütung. An den Aktionen beteiligten sich insgesamt rund 5000 Mediziner. Der Sprecher der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Athanasios Drougias, protestierte die "miesen" Arbeitsbedingungen für Krankenhausmediziner mit 30-Stunden-Schichten. Die Ärzte forderten auf Flugblättern eine Bezahlung, die dem europäischen Vergleich standhalte. Die Mediziner setzten sich ferner für eine vollständige Bezahlung von Überstunden und Bereitschaftsdiensten ein. Hunderte junge Ärzte wanderten wegen schlechter Bedingungen ins europäische Ausland ab, hieß es. Deutschland bezahle seine Klinikärzte so schlecht wie kaum ein anderes Land in Europa.
..mehrAntikriegstag 2004
Aktionen für internationalen Einfluss eines friedlichen sozialen Europas
Mit Friedensfesten, Ausstellungen, Konzerten, Demonstrationen, Kranzniederlegungen, Gedenk- und Diskussionsveranstaltungen wird in zahlreichen Städten der Antikriegstag begangen, der an den Beginn des 2. Weltkriegs am 1. September vor 65 Jahren erinnert. Weit über 150 Veranstaltungen zum Antikriegstag listet das Netzwerk Friedenskooperative in diesen Tagen auf.
..mehrAbgeholzt
Tropische Urwaldhölzer in öffentlichen Gebäuden
In Deutschland werden in öffentlichen Gebäuden vom Gefängnis bis zum Krankenhaus noch immer tropische Urwaldhölzer eingesetzt. Zur UN-Artenschutzkonferenz (CBD) in Kuala Lumpur/Malaysia veröffentlicht Greenpeace am heutigen Freitag vier Beispiele, in denen sich "Deutschland mitschuldig macht" an der Zerstörung der Urwälder und dem damit verbundenen Aussterben von Tier- und Pflanzenarten. In Hannover protestieren derweil 20 Greenpeace-Aktivisten vor der niedersächsischen Staatskanzlei gegen die geplante Verwendung von tropischem Urwaldholz in einem Gefängnisneubau in Rosdorf bei Göttingen.Entgegen einer eigenen Richtlinie wolle das Land Niedersachsen in die im Bau befindliche Justizvollzugsanstalt in Rosdorf 849 Fenster aus Meranti-Holz einsetzen, das fast immer aus indonesischen Urwäldern kommt, kritisieren die Umweltschützer.
..mehrProtestiert
Demonstrationen gegen "Politik des sozialen Kahlschlags"
Mit Aktionen in rund 40 deutschen Städten protestieren Kritiker der Agenda 2010 am heutigen Montag gegen eine "Politik des sozialen Kahlschlags". Attac-Mitglieder besuchten in mehr als 20 Städten Parteibüros von SPD und Grünen und beteiligten sich in zahlreichen weiteren Orten an Kundgebungen und Demonstrationen. "Während Spitzesteuersatz und Unternehmenssteuern sinken, werden Alte, Arme und Kranke zur Kasse gebeten", kritisierte Sven Giegold vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Diesen sozialpolitischen Skandal wollen wir öffentlich machen."
..mehrBürgerbeteiligung
Mehr Demokratie e.V.: Zunahme der Bürger- und Volksbegehren im Jahr 2002
Die Bürgerinnen und Bürger mischen wieder häufiger in der Politik mit. Die Zahl der neu eingeleiteten kommunalen Bürgerbegehren und der landesweiten Volksbegehren hat laut „Mehr Demokratie e.V.“ 2002 zugenommen. In diesem Jahr könnte es deshalb in mehreren Bundesländern zu Volksabstimmungen kommen, stellt die Bürgeraktion in ihrem am Mittwoch in Berlin veröffentlichten "Volksbegehrens-Bericht 2002" fest. Der Trend zu mehr Mitsprache läßt sich auf Landesebene an der Zunahme der neu eingeleiteten Initiativen von acht in 2001 auf 14 in 2002 ablesen.
..mehrHilfe statt Bomben
Misereor verstärkt mit 220 000 Euro Hilfsprojekte im Irak
Mit einem Sonderfonds von insgesamt 220 000 Euro verstärkt das katholische Entwicklungshilfswerk Misereor seine Hilfe im Irak. Mit 120 000 Euro wird die Misereor die soziale Arbeit des chaldäischen Erzbischofs von Basra, Gabriel Kassab unterstützt. 100 000 Euro fließen in weitere Projekte im Irak, unter anderem in die medizinische Grundversorgung des "Al-Hayat" Hospitals in Bagdad. "Erzbischof Kassab bemüht sich, die ärgste Not der Bevölkerung zu lindern", so Maria Haarmann, Misereor Länderreferentin für den Nahen Osten.
..mehrVerkehr
Benzin-Tourismus nach Belgien boomt
Angesichts der steigenden Benzinpreise boomt der Benzin-Tourismus in Belgien. In Scharen frequentierten deutsche Autofahrer die 32 Zapfsäulen seiner Pumpstation, so der Tankstellen-Betreiber Guy Ernst. Bereits im vergangenen Jahr hätten mehr Autofahrer aus dem Nachbarland seine Tankstelle an der Lütticher Straße besucht. "Mein Umsatz hat sich 2002 verdoppelt, obwohl der Preisunterschied noch nicht so krass war wie heute", sagt der Tankstellen-Betreiber, bei dem an einem Samstag rund 1400 Fahrzeuge vorfahren. Werktags seien es um die 1000. Sonntag sei gesetzlicher Ruhetag, dann würden die Zapfsäulen nur mit Bankkarten oder Geldscheinen funktionieren.
..mehrNeue Tarife
BahnCard-Inhaber zahlen massiv drauf
Weit über die bisher bekannt gewordenen Zahlen hinaus erhöht die Bahn die Preise im Bereich bis etwa 200 Kilometer. Das Reisen verteuert sich für den Einzelfahrer mit Bahncard trotz aller denkbaren Rabatte um bis zu 68 Prozent. Eklatantestes Beispiel: Die Strecke Siegen-Wuppertal (112 km) ist bisher für 18,80 Euro zu fahren, in Zukunft für mindestens 31,65 Euro - eine Steigerung von 68,4 Prozent.
..mehrEuropäisches Symposium in Wien
Rund um die solare Stadt
Das europäische Symposium "Solare Stadterneuerung, eine soziale und ökologische Aufgabe" findet zwischen 17. und 21. September in der Wiener Wirtschaftsuniversität (WU) statt. Begleitet wird das Symposium von einer Ausstellung für soziale Architektur und solares Bauen. Veranstalter sind das Institut für Technologie und Warenwirtschaftslehre der WU und Eurosolar Austria . Ziel ist es, das Wissen um Möglichkeiten, Praxis und das Potenzial der erneuerbaren Energien öffentlich zu machen.
..mehrHalbjahres-Bilanz der direkten Demokratie
Bürger wehren sich immer öfter gegen Privatisierungen
Die Debatte über die direkte Demokratie in Deutschland wurde im ersten Halbjahr 2002 von der Abstimmung des Bundestages über die Aufnahme von Volksentscheiden in das Grundgesetz dominiert, die am 7. Juni am Veto der Union scheiterte. Während die Bürger also weiter auf mehr Mitsprache auf nationaler Ebene warten müssen, machen sie intensiv Gebrauch von ihren Rechten in den Ländern. Vor allem in den Kommunen ist der Trend zum Bürgerbegehren ungebrochen. Dies stellt der Fachverband Mehr Demokratie in seiner Halbjahres-Bilanz der direkten Demokratie fest.
..mehrFosion von E.ON und Ruhrgas verzögert sich
EnBW legt Beschwerde gegen Ministererlaubnis ein
Mit der Energie Baden-Württemberg AG (EnBW) hat nun auch ein großer Konzern Beschwerde gegen die Ministererlaubnis zur Übernahme von Ruhrgas durch E.ON eingelegt. Eine Analyse der Auflagen habe ergeben, dass einige von ihnen bereits heute vollständig ins Leere liefen. Mit der Übernahme von Ruhrgas würde sich E.ON zu einem der größten Erdgasanbieter Europas entwickeln. Damit erhöhte sich die bisherige Zahl der direkten Wettbewerber, die beim Kartellsenat des Düsseldorfer Oberlandesgerichts (OLG) gegen die Ministererlaubnis geklagt haben, auf fünf. Auch der Bundesverband der Verbraucherzentralen hat gegen die Ministererlaubnis geklagt.
..mehrOLG Düsseldorf verhandelte über Einstweilige Anordnung
Noch keine Entscheidung zu E.On-Ruhrgas-Fusion
Über die Eilanträge gegen die geplante Übernahme der Ruhrgas durch den Energiekonzern E.ON ist noch keine Entscheidung gefallen. Vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht (OLG) stand am frühen Mittwochabend nach anhaltender, mehrstündiger öffentlicher Anhörung der Anträge gegen die Fusion ein Urteilsspruch noch aus. Er war zunächst für den gleichen Tag erwartet worden. Beobachter rechneten dann aber damit, dass der Kartellsenat möglicherweise erst in den nächsten Tagen seine Entscheidung bekannt geben wird.
..mehrKundgebung in Bonn macht Druck
Vierte Telekom-Tarifrunde beginnt Donnerstag
Vor der vierten Tarifrunde bei der Deutschen Telekom am Donnerstag und Freitag hat die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di die Branchenbeschäftigten zu Protestaktionen und Streiks aufgerufen. Höhepunkt am Montag war eine Kundgebung vor der Konzernzentrale Bonn, an der nach Gewerkschaftsangaben rund 600 Beschäftigte teilnahmen. Darüber hinaus fanden in Bayern, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Schleswig-Holstein befristete Aktionen statt. Durch die Streiks kam es nach Gewerkschaftsangaben zu Verzögerungen bei der Einrichtung von Fernsprecheinrichtungen. Ferner gab es Störungen bei den Fernsprech-Auskunftsdiensten.
..mehrErst erhöhen, dann senken
Euro hat die Preise im Ergebnis steigen lassen
Einzelhandel und Dienstleister haben den Euro nach Angaben des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv) in vielen Fällen zu Preisanhebungen genutzt. Vor allem in der Gastronomie und bei Dienstleistern habe die Währungsumstellung zu "teilweise großzügigen" Preisanpassungen geführt, sagte vzbv-Vorstand Edda Müller der Nachrichtenagentur ddp.
..mehrTerrorabwehr
16 Menschenrechtsorganisationen verurteilen Einschränkung der Bürgerrechte
Nach Ansicht der Unterzeichner ist weltweit ein Abbau der Menschen- und Bürgerrechte sowie eine Schwächung des Völkerrechts zu beobachten. Die Reaktionen der weltweiten „Allianz gegen den Terror“ hätten in vielen Mitgliedsländern dieser Allianz zu einer bedrohlichen Einschränkung von Menschen- und Bürgerrechten geführt. Die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger in diesen Länder stünden auf dem Spiel. Als Beispiel sind die in Großbritannien geführte Diskussion zum Austritt aus den Verpflichtungen der Europäischen Menschenrechts- konvention (EMRK) genannt, die von der Bundesregierung im Rahmen des Terrorbekämpfungsgesetzes geplanten asyl- und ausländerrechtlichen Verschärfungen sowie die weitreichenden Maßnahmen im Rahmen der Datenerhebung und Speicherung durch Bundeskriminalamt und Verfassungsschutzämter und die Änderungen der Passgesetze.
..mehrKriegsvorbereitunen
Die Forderungen der Amerikaner
Die Vereinigten Staaten haben der NATO ihre Forderungen für eine Unterstützung im Kampf gegen den Terrorismus vorgelegt. Darin werden eine Zusammenarbeit bei der Nachrichtengewinnung und beim Schutz von US-Einrichtungen, unbeschränkte Überflugrechte und die Überwachung des Luftraumes angefordert.
..mehrMüllentsorgung
Firmen sparen auf Kosten privater Haushalte
Die Kommunen drängen auf eine Änderung des Kreislauf- und Abfallwirtschaftsgesetzes. Das derzeitige Recht ermögliche Firmen, ihren Müll preiswert auf Kosten der privaten Haushalte zu entsorgen, kritisierten der Deutsche Städtetag und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) am Mittwoch in Berlin. Die Firmen nutzen nach Darstellung der Verbände eine Lücke im Gesetz. Danach müssen hausmüllähnliche Abfälle den Kommunen zur Beseitigung überlassen werden. Abfälle, die verwertet werden können, gelten aber als Waren und können auf dem freien Markt dem günstigsten Verwerter angeboten werden. Mischen Firmen ihren Müll, gilt alles als Verwertungsmüll, so dass durch diesen Trick der Hausmüll billiger entsorgt werden kann.
..mehrListe der 24 Stätten des Unesco-Weltkulturerbes in Deutschland
Rund 690 Kultur- und Naturstätten in über 120 Ländern zählen zum Unesco-Weltkulturerbe. Sie genießen damit den besonderen Schutz der internationalen Staatengemeinschaft. Die Palette der einzigartigen menschlichen Kulturleistungen sowie Naturphänomene reicht vom Tower in London bis zum Malawi-See in Ostafrika.
..mehrStudie
Deutsche Behörden diskriminieren AusländerInnen
Ausländer erleben Diskriminierung am häufigsten in Behörden und weniger im privaten Lebensumfeld. Dies ist das Ergebnis eines Modellprojekts zum Thema "Antidiskriminierung", das der nordrhein-westfälische Sozialminister Harald Schartau (SPD) am Montag in Düsseldorf vorgestellt hat. Demnach richteten sich 60 Prozent der 400 untersuchten Klagen gegen staatliche und private Institutionen und nur 29 Prozent gegen Einzelpersonen. Über 60 Prozent der Beschwerden stammte von TürkInnen und AraberInnen.
..mehrStammzellen-Import
Bischöfe kritisieren Clements Vorschlag
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wolfgang Clement (SPD) spürt in der anhaltenden Debatte um die Nutzung neuer Gentechniken weiter heftigen Gegenwind. Die fünf katholischen Bischöfe aus NRW forderten in einem am Montag in Köln veröffentlichten Brief, Clement solle von seiner Unterstützung für den Import embryonaler Stammzellen aus Israel nach Bonn abrücken.
Antrag bei UNESCO
Wattenmeer soll Weltnaturerbe werden
Bereits heute genießt das schleswig-holsteinische Wattenmeer an der Nordseeküste den höchsten deutschen Schutzstatus und zählt zu den wenigen Nationalparks der Republik. Doch könnte diese einzigartige Landschaftsform womöglich noch höhere Weihen erfahren: Bei der nächsten Konferenz der Umweltminister von Deutschland, Dänemark und den Niederlanden soll ein Antrag an die UNESCO (Sonderorganisation der Vereinten Nationen zur Förderung von Wissenschaft, Erziehung, Kultur) verabschiedet werden, das Wattenmeer als "Weltnaturerbe" einzustufen.
..mehr