Altenpflege
Nachrichten zum Thema
Gedanken nach Ostern
Millionen faulenzten vier freie Tage lang
Karfreitag, Ostersamstag, Ostersonntag, Ostermontag. Millionen Beschäftigte, Sozialhilfeempfänger, Arbeitslosengeld-II-Bezieher, Beamte, Selbständige, Familien, Kinder, Jugendliche, Senioren faulenzten vier Tage lang. Millionen Menschen genossen vier freie Tage. Viele erlebten, wie schön es sein kann, einfach die Beine baumeln zu lassen. Noch gibt es sie, die vier freien Tage über Ostern. So Manchem gelang es, in Gedanken abzuschweifen von Ausbildung, Arbeit, Alltag. Manche mussten arbeiten, viele Krankenschwestern und Altenpfleger zum Beispiel. Auch hunderte von Journalisten waren am Platz und produzierten die Dienstagsausgaben.
"Nicht ausreichend"
Meister-BAföG für mehr Menschen
Im Super-Wahljahr gibt es auch wieder verstärkt Gesetze, von denen die "kleinen Leute" etwas haben. So sollen in Zukunft mehr Menschen vom Meister-BAföG profitieren. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag (12. Februar) mit den Stimmen von Union, SPD und FDP einen Gesetzentwurf, wonach die Förderung deutlich ausgeweitet wird. Linke und Grüne enthielten sich. Sie kritisierten die Neuerung dagegen als nicht ausreichend. Nach dem Gesetzentwurf sind künftig auch Aufstiegsfortbildungen für Altenpfleger und Erzieher förderfähig. Außerdem wird nicht mehr nur die erste Fortbildung bezuschusst. Wer bereits auf eigene Kosten einen solchen Lehrgang absolviert hat, kann laut Entwurf für einen zweiten in den Genuss des Meister-BAföGs kommen. Bislang war dies nicht möglich.
..mehr"Anständige Bezahlung" in der Altenpflege
Gesundheitsministerin will Mindestlohn auch für Pflegekräfte
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) macht sich für eine Aufnahme der Pflegebranche in das Entsendegesetz stark. "Wir brauchen den Mindestlohn in der Altenpflege. Es muss zu einer anständigen Bezahlung der Beschäftigten in der Pflege kommen", sagte die Ministerin dem Berliner "Tagesspiegel". Derzeit gelten Mindestlöhne über das Entsendegesetz für die Baubranche, die Gebäudereiniger und die Briefdienstleister. Acht weitere Branchen haben die Aufnahme in das Gesetz beantragt.
..mehrBundeseinheitliche Ausbildung Fortschritt
Sozialverband begrüßt Urteil zur Altenpflege-Ausbildung
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur bundeseinheitlichen Ausbildung in der Altenpflege als "überfälligen Fortschritt für Pflegebedürftige und das Pflegepersonal" begrüßt. Es sei allerdings "höchst bedauerlich, dass die überflüssige Klage Bayerns eine bundeseinheitliche Ausbildung in der Altenpflege um fast zwei Jahre verzögert hat", betonte SoVD-Vizepräsident Sven Picker am Donnerstag in Berlin. Bayern habe damit den Pflegebedürftigen und den Pflegekräften "einen Bärendienst" erwiesen. Das Bundesverfassungsgericht hatte am Donnerstag eine bundesweit einheitliche Ausbildung für Altenpfleger gebilligt.
..mehrUrteil des Bundesverfassungsgerichts
Altenpflegegesetz ist rechtsmäßig
Das vom Bund erlassene und für alle Länder verbindliche Altenpflegegesetz ist in seinen zentralen Teilen verfassungsgemäß. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in einem am Donnerstag in Karlsruhe verkündeten Urteil. Ein Normenkontrollantrag Bayerns blieb im Wesentlichen ohne Erfolg. Bayern hatte durch die bundeseinheitliche Regelung der Ausbildung für den Altenpflegeberuf die Gesetzgebungskompetenz der Länder verletzt gesehen. Das Gesetz sollte ursprünglich im August 2001 in Kraft treten. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Neuregelung auf Eilantrag Bayerns hin bis zur jetzigen Entscheidung in der Hauptsache ausgesetzt.
..mehrIst Altenpflege ein Heilberuf?
Karlsruhe prüfte Altenpflegegesetz
Das Bundesverfassungsgericht prüft seit Dienstag, ob der Bund ein für alle Länder geltendes Altenpflegegesetz verabschieden durfte. Die Karlsruher Richter verhandelten über eine Normenkontrollklage Bayerns, das die Gesetzgebungskompetenz der Länder verletzt sieht. Die Staatsregierung argumentierte, dass sich bei der Ausbildung in der Altenpflege die landesrechtlichen Regelungen bewährt hätten. Bundesfamilienministerin Christine Bergmann (SPD) entgegnete, das Bundesgesetz sei dringend erforderlich, um bei der medizinisch-pflegerischen Versorgung alter Menschen bundesweit eine hohe Qualität und "gleichwertige Lebensverhältnisse" herzustellen. Das bislang durch einen Eilantrag Bayerns gestoppte Gesetz regelt erstmalig bundeseinheitlich die Zugangsvoraussetzungen, eine dreijährige Ausbildungsdauer und die Ausbildungsinhalte für den Altenpflegeberuf. Das Verfassungsgericht hatte im Mai 2001 das ursprünglich für den 1. August 2001 vorgesehene Inkrafttreten des Gesetzes bis zur Entscheidung über die Normenkontrollklage ausgesetzt. Mit dem Urteil wird erst in einigen Monaten gerechnet.
..mehrBundesverfassungsgericht
Altenpflegegesetz kann nicht in Kraft treten
Das Altenpflegegesetz kann nicht wie geplant zum 1. August in Kraft treten. Der Zweite Senat gab in einem am Dienstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss einem entsprechenden Eilantrag Bayerns statt. Nach Auffassung Bayerns verletzt das von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Gesetz die Gesetzgebungskompetenz der Länder.
Altenpflegegesetz vor Bundesverfassungsgericht
Bayern will Gesetz in Karlsruhe stoppen
Das Bundesverfassungsgericht will in der kommenden Woche über einen Eilantrag Bayerns gegen das Altenpflegegesetz entscheiden. Das kündigte das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe an. Die bayerische Staatsregierung will erreichen, dass das Bundesgesetz nicht wie geplant am 1. August in Kraft tritt. Dafür hat die Staatsregierung den Erlass einer einstweiligen Anordnung beantragt. Bayern hat zudem als einziges Bundesland gegen das von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Gesetz Normenkontrollklage eingereicht, weil es die Gesetzgebungskompetenz der Länder verletze.
..mehrÜberraschung nach hämischen Medienberichten
Mindestens sieben Branchen wollen Mindestlöhne
Vor Tagen hagelte es noch hämische Medienberichte darüber, dass kaum eine Branche Mindeslöhne wolle. Jetzt zeigt sich, dass der Mindestlohn-Aufruf von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) auf deutliche größere Resonanz gestoßen ist, als von Medien berichtet. Bis Montagmittag (31. März) meldeten sieben zusätzliche Branchen ihr Interesse an verbindlichen Lohnuntergrenzen offiziell an, darunter auch die Zeitarbeitsbranche. Eine weitere sollte noch im Laufe des Tages folgen. Insgesamt sind in den Wirtschaftszweigen rund 1,5 Millionen Menschen beschäftigt. Da man von einem flächendeckenden Mindestlohn dennoch weit entfernt ist, forderte DGB-Chef Michael Sommer erneut einen gesetzlichen Mindestlohn, der anfangs 7,50 Euro die Stunde keinesfalls unterschreiten dürfe.
Stiftung Warentest
Berufsunfähigkeitsversicherung ist ein Muss - der Weg dahin eine Qual
Jeder vierte Arbeitnehmer wird vor Erreichen des Rentenalters berufsunfähig. Doch nur jeder zehnte hat sich dagegen versichert. Zu krank für den Job zu sein, führt nahezu mit Sicherheit in die Armut, wenn man nicht reich ist - oder eine Berufsunfähigkeitsversicherung hat. "FINANZtest" hat in der August-Ausgabe 139 Tarife verglichen. Mehr als ein Viertel davon war "sehr gut". Pferdefuß: Wer nicht kerngesund ist, bekommt wenn überhaupt nur schwer einen Vertrag. Doch Beharrlichkeit lohnt sich, meint "FINANZtest".
..mehr"Ersetzen keine bestehenden Arbeitsplätze"
Gesundheitsministerium will Einsatz von Arbeitslosen in Demenzbetreuung
Das Bundesgesundheitsministerium und die Bundesagentur für Arbeit (BA) haben den geplanten Einsatz von Langzeitarbeitslosen in Pflegeheimen verteidigt. Die Stellen würden zusätzlich eingerichtet und ersetzten keine bestehenden Arbeitsplätze, behauptete ein Ministeriumssprecher in Berlin. Die Bundesagentur betonte, die Arbeitslosen sollten "nicht vorrangig" für Pflegetätigkeiten, sondern für zusätzliche Betreuung wie Spaziergänge oder Vorlesen eingesetzt werden. Das Diakonische Werk lobte den Vorstoß. Gegenwehr kam dagegen von der Arbeiterwohlfahrt.
..mehr"Rein fiktive Behauptungen"
Scholz warnt vor dem "Zorn aller Bürger" wegen Mindestlohn
Trotz Kritik aus der Wirtschaft und Teilen der CDU beharrt Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) auf einer schnellen Umsetzung der Neuregelungen zum Mindestlohn. Er rechne damit, dass die Gesetze bis zum Jahresende beschlossen seien, sagte Scholz am Freitag (18. Juli) in München. Damit würden verbindliche Lohnuntergrenzen in weiteren Branchen möglich. Nach Baden-Württemberg hat derweil auch Nordrhein-Westfalen angekündigt, den Novellen im Bundesrat nicht zuzustimmen.
..mehr"Kostenfaktoren"
DRK-Schwesternschaften skeptisch gegenüber Wettbewerb und Markt in der Pflege
Der Verband der Schwesternschaften beim Deutschen Roten Kreuz (DRK) fordert menschenwürdigere Pflegebedingungen. "Wettbewerb und Markt dürfen nicht dazu führen, dass kranke Menschen als Kostenfaktoren gesehen werden und professionell Pflegende als ökonomische Last", sagte Verbandspräsidentin Sabine Schipplick am 30. Mai. Der Verband begeht in Berlin sein 125-jähriges Bestehen.
..mehr"Sogar Schulgeld bezahlen"
Katholische Jugend fordert bessere Bezahlung von Frauen
"Typische Frauenberufe müssen besser bezahlt werden." Dies wurde auf der Bundesfrauenkonferenz des Bundes der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) am 10. Mai in Altenberg gefordert. Die Vertreterinnenversammlung der katholischen Jugendverbände in Deutschland appellierte in ihrem Beschluss auch an Verantwortliche in Wirtschaft und Politik, für eine Arbeitswelt frei von Diskriminierung einzutreten. Noch immer seien typische Frauenberufe schlechter bezahlt als Männerberufe.
"Bildung ist doch keine Ware"
Rund 27.000 Studenten protestierten gegen Studiengebühren
Mit heftigen Protesten gegen Studiengebühren haben sich in der vergangenen Woche Tausende Studierende in mehreren deutschen Städten Gehör verschafft. In Hamburg, Leipzig, Essen, Mannheim und Berlin gingen nach Angaben der Veranstalter rund 27.000 Studenten auf die Straße. Das "Aktionsbündnis gegen Studiengebühren" (ABS) will die Demonstrationen ab Mai verstärken.
..mehrNicht sinnvoll
Arbeiterwohlfahrt gegen Ausbildungsplatz-Abgabe für soziale Einrichtungen
Eine Ausnahme von der geplanten Ausbildungsplatzumlage hat die Arbeiterwohlfahrt (AWO) für soziale Einrichtungen gefordert. Für freie gemeinnützige Einrichtungen und Unternehmen mache eine Ausbildungsplatzumlage als Druckmittel für mehr Lehrstellen keinen Sinn, weil sie zumeist selbst gar nicht ausbilden könnten, sagte AWO-Bundesgeschäftsführer Rainer Brückers. Die AWO verlangte von Rot-Grün, dies in dem geplanten Gesetz zu berücksichtigen.
..mehrAbschaffung der Wehrpflicht
Wissenschaftler empfiehlt mehr gemeinnützige Arbeit als Zivildienstersatz
Im Hinblick auf die aktuell diskutierte Abschaffung des Zivildienstes bis 2008 legt Prof. Dr. Hermann Scherl von der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg in einer Konzeptstudie dar, dass die neuen gesetzlichen Regelungen zur Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe neue Möglichkeiten eröffnen, bisherige Zivildienstplätze kostengünstig aus dem Kreis der Empfänger des neuen Arbeitslosengeldes II zu besetzen. Denn: Voraussichtlich wird es auch bis 2008 noch weit über eine Million Empfänger des Arbeitslosengeldes II geben.
..mehrKonjunkturanstoss
IG Metall will 500 000 Jobs durch öffentliche Investitionen
Die IG Metall hat die Bundesregierung zu einer Infrastruktur-Offensive aufgefordert. Durch öffentliche Investitionen in Höhe von rund 18 Milliarden Euro (35 Milliarden Mark) könnten nach einer Analyse der Gewerkschaft in den kommenden Jahren 500 000 neue Arbeitsplätze entstehen. Der zweite Vorsitzende der IG Metall, Jürgen Peters, betonte am Mittwoch in Frankfurt am Main, die Gelder müssten vor allem in den Verkehrsbereich, in die Wasser- und Abwasserversorgung sowie den Umweltschutz fließen.
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