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Stammzellforschung

 

 

Nachrichten zum Thema

 

"Vor Pharmaindustrie eingeknickt"

Bischof Mixa kritisiert Schavan wegen embryonaler Stammzellforschung

In der Debatte über die embryonale Stammzellforschung hat der Augsburger Bischof Walter Mixa Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) scharf angegriffen. Die Ministerin sei in einer zentralen Frage des Lebensschutzes vor den Interessen der Pharmaindustrie und der Forschung eingeknickt, kritisierte Mixa am 19. März in Augsburg. Gerade Deutschland sei aufgerufen, ethisch unverantwortbarer Forschung eindeutig zu entsagen und weltweit klare Maßstäbe für die Menschenwürde zu setzen. Mixa forderte, die Forschung mit embryonalen Stammzellen in Deutschland generell zu verbieten.

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Embryonale Stammzellforschung

Parlament debattierte über Stichtagsregelung

Bild: BASFSechs Jahre nach Verabschiedung des Stammzellgesetzes hat der Bundestag erneut kontrovers über die Zukunft der embryonalen Stammzellforschung gestritten. Ohne Fraktionszwang wurde am 14. Februar in einer emotional geführten Debatte über fünf interfraktionelle Vorschläge beraten. Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) warb für die Verschiebung des Stichtags auf den 1. Mai 2007. Dies sei "weder ein Dammbruch noch eine Liberalisierung", sondern eine "Weiterentwicklung des Gesetzes in der Intention von 2002". Niemand wolle "die grenzenlose Forschung", so die Ministerin. Bisher kann in Deutschland nur an embryonalen Stammzellen geforscht werden, die vor dem 1. Januar 2002 gewonnen wurden und aus dem Ausland stammen.

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Adulte und embryonale Stammzellen

Schavan will für Stammzellforschung fünf Millionen Euro bereitstellen

Mit fünf Millionen Euro will Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) Projekte zur Herstellung sogenannter adulter Stammzellen unterstützen. Dieser Forschungsschwerpunkt entspreche "ethischen Grundpositionen, die unser Land auch international vertritt", sagte Schavan am 10. September in Berlin. Die Ministerin präsentierte die Forschung an adulten Stammzellen als ethische Alternative zur Forschung an embryonalen Stammzellen.

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Medizinische Ethik

"Bürgervotum" fordert: Forschung mit adulten Stammzellen verstärken

Mehrheitlich für die Verstärkung der Forschung mit adulten Stammzellen haben sich 12 durch Zufallsprinzip ausgewählte Bürger der ersten "Bürgerkonferenz zur Stammzellforschung" in Deutschland ausgesprochen. Zum Abschluss der knapp sechs Monate dauernden Konferenz überreichten sie dem Schirmherrn der Tagung, Bundestagspräsident Wolfgang Thierse, am 15. März 2004, in Berlin ihr "Bürgervotum. In ihrem Gutachten votiert eine Hälfte zudem für die Beibehaltung des Embryonenschutz- sowie des Stammzellgesetzes und spricht sich dafür aus, dass "diese gesetzgeberische Entscheidung in internationalen Gremien entschlossen vertreten" wird.

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Keine "Denkverbote" beim Zölibat

Neuer Vorsitzender der Bischofskonferenz Zollitsch für Öffnung der Kirche

Der neue Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch, hat sich für einen liberaleren Kurs der katholischen Kirche ausgeprochen. Der Freiburger Erzbischof wandte sich am Wochenende gegen "Denkverbote" beim Thema Zölibat. Die Verbindung zwischen Priestertum und Ehelosigkeit sei "nicht theologisch notwendig", sagte Zollitsch. Weiterhin setzte er sich für eine bessere Beziehung zur evangelischen Kirche ein und verteidigte Kinderkrippen gegen Kritik. Ein Abschied vom Zölibat wäre allerdings "eine Revolution, bei der ein Teil der Kirche nicht mitginge", räumte Zollitsch ein. Eine Aufhebung müsste für die ganze Welt geschehen, allerdings sei schon bei zwei Bischofssynoden in Rom "jedes Mal eine große Mehrheit gegen eine Änderung" gewesen.

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Verfassungsrichterwahl

Union gegen stärkere Gewaltenteilung

Die deutsche Demokratie stützt sich offiziell auf den Grundsatz der Gewaltenteilung, wonach die Gesetzgebung, die Regierung und die Gerichtsbarkeit voneinander unabhängige Gewalten sind. In der bundesrepublikanischen Praxis ist aber die Regierung an der Gesetzgebung intensivst beteiligt. Über das Parlament regieren die Parteien auch in die Justiz stark hinein. So ist selbst die Wahl der Verfassungsrichter nicht die eigene Angelenheit des Gerichts. Durch den Koalitionsstreit um die Kandidatur des Staatsrechtlers Horst Dreier als Bundesverfassungsrichter ist dies erneut Gegenstand von Debatten. Doch die Union will an dem Richterwahlverfahren nichts ändern: "Es ist richtig, dass die hohen Gerichte ihre Richter nicht selber rekrutieren können, sondern dass es eine legitimatorische Verbindung zum Parlament gibt. Das hat sich in der bisherigen Praxis auch als sinnvoll erwiesen", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, Norbert Röttgen (CDU), der "Berliner Zeitung". Auch eine öffentliche Anhörung der Kandidaten lehnte Röttgen ab. "Das wäre völlig falsch. Es würde den Charakter der Wahlen grundlegend ändern und zu Politisierung führen", sagte der CDU-Politiker. Montesquieu würde sich wohl im Grabe umdrehen.

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"Ein Richter, der Folter rechtfertigt"

Ex-Verfassungsrichter Benda kritisiert Streit um Dreier und beteiligt sich daran

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Ernst Benda, kritisierte den politischen Streit um die Besetzung des Vizepräsidentenamts am höchsten deutschen Gericht, beteiligte sich aber selbst an dem Streit. "Das Geschacher der Parteien ist schädlich", sagte Benda der Düsseldorfer "Rheinischen Post" zu der Auseinandersetzung um den von der SPD benannten Richterkandidaten Horst Dreier. "So ein Gezank hat es um den Richterposten noch nie gegeben", sagte Benda. Bisher seien die Diskussionen zwischen den Parteien stets vertraulich verlaufen. Allerdings repräsentiere Dreier in fundamentalen Fragen nicht den gesellschaftlichen Konsens, so Benda.

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Tiefkühlen menschlicher Embryonen

Europäisches Patentamt soll gegen Patentgesetze verstoßen

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace wirft dem Europäischen Patentamt (EPA) in München vor, "oftmals" gegen die Patentgesetze verstoßen zu haben. Die Organisation will diesen Vorwurf mit einer Dokumentation über Patente auf menschliche Embryonen und Gene, Tiere und Pflanzen, die das Patentamt in den Jahren 2005 und 2006 erteilt habe, belegen. Anlass des Vorstoßes der Umweltschützer ist eine bevorstehende Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Patentamtes über ein Patent zur Verwertung menschlicher Embryonen, gegen das Greenpeace Einspruch eingelegt hatte.

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Bundestag

Enquete-Kommission übergibt Abschlussbericht zu PID

Der Bundestag wird voraussichtlich am 14. Juni über das Für und Wider der so genannten Präimplantationsdiagnostik (PID) debattieren. Das sagte die Vorsitzende der Enquete-Kommission des Bundestags "Recht und Ethik in der modernen Medizin", Margot von Renesse, bei der Vorstellung des Abschlussberichts der Kommission. Die Kommission empfiehlt darin unter anderem, gentechnische Untersuchungen am Menschen in einem umfassenden Gentechnikgesetz zu regeln, wobei eine Zulassung der umstrittenen PID mehrheitlich abgelehnt wird. Mit einer Entscheidung sei aber nicht vor der nächsten Legislaturperiode zu rechnen, sagte Renesse.

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Stammzellen

Entwurf für Importregelung von Stammzellen liegt der Regierung vor

Nach der Bundestagsentscheidung zugunsten eines begrenzten Stammzellimports gerät nun die dafür notwendige gesetzliche Regelung ins Blickfeld von Kritikern wie Befürwortern. Während die Bonner Stammzellenforscher Oliver Brüstle und Otmar Wiestler vor weiteren Verzögerungen warnten, kritisierten Kirchen und Sozialverbände das Parlamentsvotum als grundsätzlich falsche Entscheidung und vermutlich ersten Schritt in Richtung einer noch weiter gehenden Öffnung. Sie mahnten deshalb eine möglichst weitgehende Verankerung des Lebensschutzes in dem zu erlassenden Ausführungsgesetz an.

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Stammzellenimport

Bundestagsdebatte entscheidet

Der Bundestag hat seine mit Spannung erwartete Debatte über den Import embryonaler Stammzellen aufgenommen. Unmittelbar vor Beginn der auf mehr als drei Stunden veranschlagten Aussprache zeichnete sich am Mittwochmittag noch keine Mehrheit für einen der drei Anträge ab. Nach Angaben des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Fraktion, Wilhelm Schmidt, vom Vormittag hatten sich bislang 505 der insgesamt 666 Parlamentarier per Unterschrift für eine der Positionen entschieden.

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Gentechnik

NRW-Koalition vertagt Entscheidung über Stammzell-Forschung

Bild: BASF SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen haben eine Entscheidung zur Forschung an embryonalen Stammzellen ohne Annäherung in den inhaltlichen Positionen vertagt. Das ist das Ergebnis eines zweistündigen Koalitionsausschusses am Donnerstag, an dem auch Ministerpräsident Wolfgang Clement (SPD) teilnahm. Anschließend sagte Landesumweltministerin Bärbel Höhn (Grüne), es werde zunächst keine Festlegung über den Import embryonaler Stammzellen aus Israel zur Forschung am Neuropathologischen Institut der Universität Bonn getroffen.

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IPPNW-Kongreß

Mediziner diskutieren ethische Grenzfälle

Am Ende der Woche des deutschen Ärztetages und im Vorfeld der Debatte zur Biomedizin im Deutschen Bundestag startete am Donnerstag der Kongress der atomkritischen Ärzteorgansiation IPPNW unter dem Motto "Medizin und Gewissen – wenn Würde ein Wert würde". Wenn wichtige gesellschaftspolitische Fragen zur Biotechnologie und Gesundheitspolitik im Blickpunkt der Öffentlichkeit stehen, versammeln sich in Erlangen drei Tage lang die wichtigsten Experten zum bundesweit größten Medizinethik-Kongress.

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