Weißbuch der Bundeswehr
Am 25. Oktober 2006 veröffentlichte die deutsche Bundesregierung das "Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr 2006".
Damit werden als Aufgaben der Bundeswehr unter anderem definiert:
- Durchsetzung des Zugangs zu Rohstoffen, hierbei insbesondere Sicherstellung der Energieversorgung
- Durchsetzung des Zugangs zu Waren und Ideen
- Sicherstellung eines offenen Welthandelssystems mit freien Transportwegen (Freihandel)
Im Wortlaut
Wörtlich heißt es auf Seite 19 des Weißbuchs:
"Deutschland, dessen wirtschaftlicher Wohlstand vom Zugang zu Rohstoffen, Waren und Ideen abhängt, hat ein elementares Interesse (...) an einem offenen Welthandelssystem und freien Transportwegen."
Auf Seite 23 folgen - geschickt eingebettet in hier gestrichene, wohl klingende Worthülsen - Ausführung zur Sicherung von Rohstoffen und Warenströmen
"Wie viele andere Länder ist es in hohem Maße von einer gesicherten Rohstoffzufuhr und sicheren Transportwegen in globalem Maßstab abhängig (...) Verwerfungen im internationalen Beziehungsgefüge, Störungen der Rohstoff- und Warenströme (...) Von strategischer Bedeutung für die Zukunft Deutschlands und Europas ist eine sichere (...) Energieversorgung. (...) Energiefragen werden künftig für die globale Sicherheit eine immer wichtigere Rolle spielen. Die steigende Importabhängigkeit Deutschlands und Europas von fossilen Energieträgern (...) Darüber hinaus muss die Sicherheit der Energieinfrastruktur gewährleistet werden."
Das zeigt: Die Bundeswehr wird zur Eroberung und Sicherung von Rohstoffen, Märkten und Handelswegen eingesetzt.
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